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Fusion
08Jul

Stadtverband Oberzent von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegründet

Beerfelden – Anlässlich einer Mitgliederversammlung in Beerfelden wurde der neue Stadtverband Oberzent von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegründet. Wie bekannt, schließen sich am 1. Januar 2018 die Stadt Beerfelden und die Kommunen Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck zur neuen Kommune Oberzent zusammen. Die auf einem Bürgerentscheid basierende Fusion wird getragen von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Kommunen.  

Die Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Beerfelder Stadtparlament, Elisabeth Bühler-Kowarsch, teilte mit, dass dieser Zusammenschluss sich finaniell positiv auswirken werde, da die neue Stadt nicht nur mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich bekommt, sondern auch die Gehälter von drei Bürgermeistern eingespart werden können. Allerdings stehen auch große Aufgaben für die neue Stadt Oberzent an. Ein erhebliches Problem, so Bühler-Kowarsch, ist die hausärztliche Versorgung in der Region Oberzent, denn viele Bürgerinnen und Bürger haben zur Zeit keinen Hausarzt mehr vor Ort. Seit mehreren Jahren wird bereits versucht, die ärztliche Versorgung zu sichern – auch mit finanzieller Unterstützung durch das Land Hessen – allerdings bisher ohne Erfolg. Daher muss dieses Thema auch ganz oben auf der Tagesordnung der Stadt Oberzent stehen.

Verschärft wird die Situation zudem noch durch mangelnde Angebote im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), auch hier erwarten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberzent in Zukunft eine grundlegende Verbesserung. Große Hoffnung setzen daher die GRÜNEN in das Projekt „Garantiert mobil“, das nun endlich im Spätsommer starten soll.  Ein gut funktionierender ÖPNV gehört zur Daseinsvorsorge und ist ein wichtiges Element, um dem weiteren Bevölkerungsverlust entgegenzuwirken.

Das Sprecherteam der Odenwälder GRÜNEN Petra Neubert (Michelstadt) und Jonas Schönefeld (Michelstadt) leitete die Gründungsversammlung souverän.  Nach der Verabschiedung der Satzung wählten die Mitglieder das Vorstandsteam des Stadtverbands Oberzent von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Elisabeth Bühler-Kowarsch (Beerfelden), Walter Braner (Finkenbach) und Thomas Väth (Gebhardshütte) gehören dem Vorstand an. Als Kassenprüfer wurden Carmen Kellermann (Olfen) und Hans Herold (Hetzbach) gewählt.

Der Odenwälder Bundestagsdirektkandidat Frank Diefenbach (Michelstadt) informierte anschließend über seine Wahlkampagne zur Bundestagswahl am 24. September 2017, zu der ihm der neue Stadtverband Oberzent die volle Unterstützung zusicherte.

v.l.n.r.: Walter Braner, Thomas Väth, Elisabeth Bühler-Kowarsch, Carmen Kellermann und Hans Herold

 

20Jun

Metropolregion Rhein-Neckar -Gesundheitsversorgungszentrum Oberzent – Fusionsdividende

Horst Kowarsch, Kreistagsabgeordneter (GRÜNE)

Rede im Kreistag – 19.6.2017

Allgemein:

Die Fusionsdividende: Die neue Stadt Oberzent bringt dem Odenwaldkreis ab 1. Januar 2018 jährlich über 400.000 Euro pro Jahr Mehreinnahmen durch den kommunalen Finanzausgleich ein. Leider bekommt die Stadt Oberzent sehr wenig davon zurück.

Gemeinnützige Verein Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar:

Dieser Beitritt zum Verein ist nur ein halbherziger Schritt und kostet sage und schreibe ganze 365 Euro im Jahr. Den Beitritt zum zur Frankfurt Rhein-Main GmbH lassen wir uns jährlich 20.000 Euro kosten. Dies zeigt die Wertigkeit der beiden Entscheidungen!

Wir plädieren nach wie vor dafür, dem Verband Region Rhein-Neckar beizutreten, wie dies auch der Kreis Bergstraße schon vor langer Zeit getan hat. Der Verband Region-Neckar wurde am 1. Januar 2006 gegründet. Schon seit dieser Gründung treten die Grünen in der Oberzent für einen Beitritt ein, um den südlichen Odenwaldkreis aufzuwerten und den realen Lebensbedürfnissen der Menschen in Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck gerecht zu werden.

Der Verband Rhein-Neckar ist demokratisch legitimiert und ist Ort der politischen Willensbildung in der Metropolregion Rhein-Neckar. Die Städte Mannheim und Heidelberg, der Rhein-Neckar-Kreis und der Odenwald-Neckar-Kreis gehören u.a. dazu. Genau das Einzugsgebiet für den südlichen Odenwaldkreis.

Die Koordinationsfunktion hat der Verband Region Rhein-Neckar auch bei der Verkehrsplanung, dem Verkehrsmanagement und der Energieversorgung.

Bei den Bürgerwünschen in der Oberzent steht die Verbesserung des ÖPNV an erster Stelle. Wir erhoffen uns bei einem Beitritt zum Verband Region Rhein-Neckar auch eine Verbesserung des ÖPNV in der Oberzent. Wie bekannt hat der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) wesentlich günstigere und attraktivere Preise als der RMV. Es gibt einen Übergangstarif vom VRN in das RMV Gebiet, aber bis heute haben wir es nicht geschafft, einen Übergangstarif des RMV ins VRN Gebiet zu etablieren. Warum können wir in der Oberzent nur Fahrscheine bis Eberbach lösen?

Stelle Oreg Wirtschaftsförderung:

Eine wirkliche Stärkung der Oberzent wäre, die Stelle auch in der Oberzent anzusiedeln uns ausschließlich für diesen Raum zu schaffen – natürlich mit einer detaillierten Aufgabenbeschreibung. Dies wäre ein klares und eindeutiges Zeichen, die Oberzent, immerhin flächenmäßig die drittgrößte Stadt in Hessen, zu stärken. Wir haben aber den Eindruck, dass die Oberzent nur den Vorwand liefern soll, eine Stelle bei der Wirtschaftsförderung der OREG zu schaffen. Es fehlt jegliche konkrete Aufgabenbeschreibung zu dem Aspekt Oberzent. Wir sollen eine Stelle beschließen, ohne Stellenbeschreibung! Hätten wir als GRÜNE einen solchen Antrag gestellt, wäre dieser sofort abgelehnt worden.

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03Mai

Fusion der Oberzent-Kommunen

Elisabeth Bühler-Kowarsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverordnetenfraktion Beerfelden.

 

Grenzänderungsvertrag – Fusion der Oberzent-Kommunen

Wir und die Gemeindevertretungen von Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck, die gerade ebenfalls tagen, schreiben heute schon ein kleines Stück Geschichte, da darf man ruhig ein bisschen pathetisch werden

Mit der Entscheidung über den Grenzänderungsvertrag stellen wir uns den Anforderungen einer sich ändernden Gesellschaft und nutzen den Spielraum, den uns die hessische Landesregierung bietet.

Erstmals kommt es zu einer freiwilligen Fusion von Gemeinden und es ist sehr schön, dass es hier bei uns in der Oberzent doch so weitgehend harmonisch möglich ist, diese Entscheidung umzusetzen.

Es liegt aber auch ein ganzes Stück an Diskussionen, an Abstimmungen und Überzeugungsarbeit hinter uns.

Wenn der Beschluss heute gefasst ist, sollten wir uns auch einmal die Zeit nehmen uns darüber zu freuen, denn es ist nicht selbstverständlich, dass so etwas gelingt. Wir sollten jetzt auch einmal darüber nachdenken, wie wir diese Fusion mit einem gemeinsamen Fest auch entsprechend feiern können.

Wir dürfen aber auch jetzt nicht die Hände in den Schoß legen, denn uns ist auch allen klar, dass auf diese neue Stadt ein Berg an Aufgaben zukommen wird, um diese Fusion auch zum Erfolg zu führen, denn nur dadurch dass die drei Gemeinden und die Stadt Beerfelden zu einer Stadt werden, sind ja die Probleme demografischer Wandel, Abwanderung der jungen Leute, Anbindung an den ÖPNV, hausärztliche Versorgung nicht gelöst.

Nach diesem Beschluss und nach der Fusion beginnt diese Herkules-Aufgabe, um unsere Region und die neue Stadt Oberzent lebenswert zu erhalten. Wer auch immer dafür in Zukunft die Verantwortung tragen wird, wie auch immer die neue Stadtverordnetenversammlung zusammengesetzt sein wird, wir wünschen der neuen Stadt viel bürgerschaftliches Engagement, Tolerenz, Offenheit und soziale Verantwortung, damit wir alle gemeinsam gerne hier leben können und eine Zukunft haben.

 

28Jan

Diskussion um den Namen der neuen Stadt Oberzent

Beerfelden – Bisher war es Konsens, dass beim freiwilligen Zusammenschluss der Kommunen Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck, ein neuer gemeinsamer Name für die neue Stadt gesucht wird, so die Fraktionssprecherin der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beerfelden, Elisabeth Bühler-Kowarsch. Es war von Anfang an klar, dass der neue Stadtname nicht Beerfelden lauten würde, sondern Beerfelden ein Stadtteil dieser neuen Stadt wird.

Im Informationsblatt zum Bürgerentscheid im März vergangenen Jahres ist klar formuliert: „Durch eine Fusion entsteht eine neue Kommune mit neuem Namen und neuer Postleitzahl.“

Trotz unterschiedlicher Einwohnerzahl wurde bei der Vorbereitung der Fusion zwischen den vier Kommunen fair und auf gleicher Augenhöhe verhandelt. Dieser faire Prozess hat sicher auch dazu beigetragen, dass die Bevölkerung beim Bürgerentscheid in allen beteiligten Kommunen mit deutlicher Mehrheit für die Fusion gestimmt hat.

Der breite Konsens darf jetzt nicht durch die Diskussion über den Namen der neuen Stadt leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Eine Fusion kann nur funktionieren, wenn alle Partner die gleichen Rechte und Pflichten haben.

Beim gesamten Verhandlungsprozess wurde der Stadtname offen gehalten und es wurden Vorschläge gesammelt. Der Name Oberzent entwickelte sich dabei zum Favoriten für den Namen der neuen Stadt. Die Bezeichnung Oberzent für die Region der vier Kommunen ist historisch gewachsen und im Sprachgebrauch bis heute erhalten geblieben.

In dieser Frage stimmen die Grünen mit Landrat a.D Horst Schnur überein:

„Bei allem ‚Tälerstolz‘ darf es keine Ausgrenzungen untereinander und keine Überheblichkeiten anderen gegenüber geben. Wir leben in einem ‚Geben und Nehmen‘.“

 

10Jan

Chancen einer Fusion der Oberzent-Kommunen

Beerfelden/Oberzent – Wie bekannt, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der Oberzent-Kommunen bei der Kommunalwahl am 6. März 2016 bei einem Bürgerentscheid, ob sich „ die Stadt Beerfelden, die Gemeinde Hesseneck, die Gemeinde Rothenberg und die Gemeinde Sensbachtal zu einer Kommune zusammenschließen“.

Die GRÜNEN Oberzent laden daher zum Oberzent-Frühstück mit der zuständigen Landtagsabgeordneten für den Odenwaldkreis, Martina Feldmayer, ein. Am Samstag (20. Februar), 9.00 Uhr findet das Frühstück im Café Riesinger in Beerfelden statt. Die Teilnahme ist kostenlos, um Anmeldung wird bis zum 1. Februar 2016 gebeten: Elisabeth Bühler-Kowarsch, Tel. 06068/4323 oder Mail: e.und.h.kowarsch@web.de

Knie1

Elisabeth Bühler-Kowarsch und Martina Feldmayer, MdL

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